Die Rückkehr illiberaler Demokratien in Ostmitteleuropa?
Podiumsdiskussion | Berlin | 02.05.2016 | 18:00- 20:00 Uhr | Humboldt-Universität zu Berlin
Polen, gestern noch Vorbild in Ostmitteleuropa - Heute ein Problemfall?
Mit der Parlamentswahl in Polen vom Oktober 2015 und den nachfolgenden Veränderungen der Gesetze zum Verfassungsgericht und den öffentlich-rechtlichen Medien stehen nach Ungarn und Rumänien nunmehr in einem dritten ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedsstaat Rechtsstaatlichkeit und der Schutz grundlegender Freiheitsrechte in Frage.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion sollen insbesondere folgende Fragen diskutiert werden:
- Woher rühren die Wahlerfolge der jeweiligen Regierungsparteien?
- Erklären eher landesspezifische Verhältnisse die Entwicklungen in den drei Ländern oder gibt es vergleichbare Ursachen aufgrund von Eurokrise, Korruption oder sozialen Ungleichgewichten?
- Ist eventuell sogar eine kulturell begründete Abwehr gegen das westlich-liberale Gesellschaftsmodelloe zu beobachten?
- Und: Wie reagiert die EU auf diese Entwicklungen?
Begrüßung:
Dr. Christian Boulanger, Berliner Arbeitskreis Rechtswirklichkeit
Moderation:
- Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff, Humboldt-Universität zu Berlin
Auf dem Podium:
- Dr. Claudia Matthes, Humboldt-Universität zu Berlin
- Daniel Hegedüs, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik
- Dr. Michael Hein, Humboldt-Universität zu Berlin
Zeit und Ort:
Montag, 2. Mai 2016 ab 18.00 Uhr
Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, Auditorium
Geschwister-Scholl-Straße 3, 10117 Berlin
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